Lettland: Regierungschef Valdis Dombrovskis entlässt die Kulturministerin Žaneta Jaunzeme–Grende
13.09.2013

---

Der Streit der Kulturministerin mit Andrejs Žagars, dem Intendanten der Lettischen Nationaloper, beherrschte tagelang die Schlagzeilen. Am 11.9.13 feuerte Jaunzeme–Grende den international anerkannten Komponisten und Opernregisseur, der seit 1997 sein Haus über Lettlands Grenzen hinaus bekannt gemacht hat. Die nationalkonservative Ministerin begründete dies mit finanziellen und zwischenmenschlichen Problemen im Opernhaus. Ihr Parteifreund und Chef der Orchestergewerkschaft, Aldis Grunde, hatte sich über Žagars` mangelnde Kooperation beklagt. Die Entlassung ist nun der Anlass, dass Dombrovskis seinerseits die Ministerin seines nationalkonservativen Koalitionspartners feuert. Die Folgen für das Regierungskabinett sind noch unklar.

Die noch amtierende Kulturministerin Žaneta Jaunzeme-Grende,Foto: Ernests Dinka, Saeimas Kanceleja, Lizenz

 

Neue Argumente überzeugten offenbar nicht

Laut Beschluss des Premiers muss Jaunzeme–Grende ihren Posten am 16.9.13 räumen. Dombrovskis hat die Nationalkonservativen gebeten, einen neuen Kandidaten für das Kulturministerium vorzuschlagen. Ob das Parteienbündnis der Nationalen Allianz dieser Bitte nachkommt oder ihre Führung beschließt, die Regierung zu verlassen, wird sich ebenfalls am Montag entscheiden. Dombrovskis begründete die Entlassung vor Journalisten am Freitag damit, dass die Ministerin im Kulturressort zuviele Konflikte verursache. Er wisse, dass sein Entschluss den Fortbestand der Regierung gefährden könne. Doch das Kabinett dürfe sich weder Unprofessionalität, Nachlässigkeit noch Populismus erlauben, gegen solche Erscheinungen gehe er strikt vor. Ein Tag zuvor hatte sich Dombrovskis noch mit seiner Kulturministerin getroffen. Der Wirbel um den Opernchef scheint nicht der einzige Grund. Diesen Fall dürfe man nicht schwarz-weiß malen. Jaunzeme–Grende erläuterte ihrerseits den lettischen Medien, dass sie in der Unterredung bislang unbekannte Argumente nannte, die der Premier verstanden habe. Doch diese Gründe, die sie nicht näher darlegte, reichten offenbar nicht, um ihre Entlassung zu verhindern. Einige Monate, bevor Riga EU-Kulturhauptstadt wird, muss sich nun ein neuer Minister ins Ressort einarbeiten. Jüngst würdigten Journalisten Dombrovskis als den lettischen Regierungschef, der die längste Amtszeit geschafft hat. Doch seine Kabinett gleicht einem Taubenschlag. Vor einigen Monaten trat Bildungsminister Roberts ??lis zurück. Er nannte gesundheitliche Gründe. Mit seinem Nachfolger Vja?eslavs Dombrovskis hat sich der Premier bereits verkracht. Regionalminister Edmunds Spr?džs hat seinen Rücktritt für Anfang Dezember bekanntgegeben. Mehrere Minister gelten als amtsmüde.

Ergänzung: Die Nationalkonservativen haben ihre Entscheidung auf Mittwoch, 18.9., vertagt, allenthalben wird mit dem Vorschlag eines neuen Kandidaten gerechnet.

 

Externe Linkhinweise:

tvnet.lv: Dombrovskis pieprasa Jaunzemes-Grendes demisiju

ir.lv: Prasa NA izvirz?t jaunu kult?ras ministra amata kandid?tu