Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt Lettlands Präsidenten Valdis

Zatlers in Berlin. Photo: Valsts prezidenta kanceleja

 

Als alles vorbei war, Jubel allenthalben: "Wunderbar", meinte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zu dem Treffen am 21. Januar in Berlin, und ihr hoher Gast, Staatspräsident Valdis Zatlers aus Lettland, pflichtete vor laufender Kamera bei: "Die Atmosphäre war wunderbar, der Kreis der besprochenen Thema - weit, und das gegenseitige Verständnis - ausgezeichnet". Danach war aber für die Journalisten Schluß mit lustig, beide Seiten gaben sich recht zugeknöpft, man habe zu den Details des Gesprächs Vertraulichkeit vereinbart. Unter Nachrichten-Gesichtspunkten ein etwas unbefriedigendes Ergebnis, zumal, wenn man bedenkt, daß es sich bei der Visite an der Spree um den symbolträchtigen ersten offiziellen Auslandsbesuch des 2007 gewählten lettischen Staatsoberhaupts handelte.

Die Rigaer Tageszeitung Neatkariga rita avize will indes erfahren haben, daß unter anderem die europäische Energiepolitik bei dem Treffen von A. Merkel und V. Zatlers auf der Tagesordnung gestanden habe. So soll der Präsident in diesem Zusammenhang betont haben, daß es für die EU-Mitgliedsländer darauf ankomme, ihre Haltung gegenüber Drittstaaten untereinander abzustimmen. Obwohl nicht direkt genannt, sei damit offensichtlich Rußland als bedeutendster Erdgaslieferant vieler europäischer Staaten gemeint, deutet das Blatt diese Äußerung. Bekanntlich werde dem Verhältnis zwischen Berlin und Moskau nicht selten vorgehalten, keine Rücksicht auf die energiepolitischen Belange der Nachbarländer zu nehmen, so auch in Hinblick auf die Gaspipeline von Rußland nach Deutschland, die demnächst unter Umgehung der baltischen Staaten und Polen durch die Ostsee führen soll.

Selbst wenn Lettland versucht hätte, die Zatlers-Visite zur Lobby-Arbeit im eigenen Interesse zu nutzen, etwa mit einem Drängen auf die Anbindung der Ostsee-Leitung an die Untertagesspeicher im westlettischen Dobele, hätte dies kaum etwas bewirkt, so Energieexperte Juris Ozolins gegenüber der Neatkariga rita avize: "Was kann denn Merkel Zatlers zusagen, wenn das Projekt von privatwirtschaftlichen Unternehmen verwirklicht wird, auf die die deutsche Regierung keinen Einfluß hat?". In dieser Hinsicht unterscheide sich die Regierung von Merkel von ihrem Vorgänger im Amt des Bundeskanzlers, Gerhard Schröder, der "schamlos wirtschaftliche Interessen vertrat und dafür mit einem einträglichen Posten beim Pipeline-Projekt bedacht wurde".

Dem Internet-Auftritt des lettischen Staatsoberhaupts ist weiterhin zu entnehmen, daß er mit seiner Gastgeberin auch die Tagesordnung für das Gipfeltreffen des  Ostseerates erörtert habe, die im Juni d. J. in Riga stattfinden wird. Dazu erwartet werden die Regierungschefs unter anderem aus Estland, Lettland, Litauen und Deutschland.

Als beinahe sicher, so die Neatkariga rita avize, gelte aber auch die Teilnahme von Wladimir Putin, der zu seinem ersten Besuch im Baltikum dann in seiner neuen Funktion als Premierminister Rußlands an die Daugava kommen würde. Überlegungen, diese Gelegenheit auch zu einer offiziellen Visite Lettlands zu nutzen, gestalten sich indes schwierig. Das entsprechende Protokoll sieht nämlich für den Gast nicht nur eine Kranzniederlegung am Freiheitsdenkmal in Riga vor, sondern auch einen Besuch des Okkupationsmuseums (Neatkariga rita avize, 23. Januar). Ein schwerer Brocken für den ehemaligen KGB-Mitarbeiter.

Da hat es Angela Merkel leichter. Im Unterschied zu ihrem politischen Ziehvater Helmut Kohl, dem das Ringen der baltischen Staaten um die Wiederherstellung ihrer staatlichen Unabhängigkeit anfangs überhaupt nicht so recht munden wollte und der wohl zum Teil deshalb zum Ostseegipfel 1998 in Riga wie der sprichwörtliche Hund zum Jagen getragen werden mußte, kennt die Bundeskanzlerin die lettische Hauptstadt bereits von der NATO-Tagung 2006.

-OJR-